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Comment on Wieso ich heute nicht wählen gehe #btw09 by m.fehn

m.fehn — Sun, 27 Sep 2009 15:59:57 +0000

»Liquid Democracy« habe ich seit zig Jahren auf dem Zettel, wenn auch nicht unter diesem Namen. Dass die Piraten das diskutieren, ehrt sie und freut mich.

Ansonsten sehe ich das schlicht anders als Du.

Edit: Sorry, mein Sohn hat das eben abgeschickt, ich mach das später weiter.

Comment on Wieso ich heute nicht wählen gehe #btw09 by Pascal

Pascal — Sun, 27 Sep 2009 15:48:01 +0000

Wie schon gesagt: Ich versteh deine Argumente voll und ganz. Solche Gedanken hatte ich auch schon. Es gibt nur ein Problem: Wir haben nunmal ein Wahlsystem und ohne dieses zu nutzen wird es niemals möglich sein, ein anderes Wahlsystem durchzusetzen. Denn das ist durch ein Bundesgesetz (eingeschränkt auch durch das Grundgesetz) festgelegt. Und das kann man eben nur über den Bundestag ändern.

Es gibt also nur zwei Möglichkeiten deine Meinung zu vertreten ohne sie in noch schlimmeres ausarten zu lassen: Dich selbst in den Bundestag wählen lassen oder eine Partei wählen, die dir zustimmt. Bestimmt gibt es auch andere Parteien, aber die Piraten z.B. diskutieren gerade einen brauchbaren Vorschlag.

Menschlich tut es mir Leid dass du so verzweifelt bist. Aber mit der Einstellung wird sich deine Einstellung nie ändern können.

Comment on Wieso ich heute nicht wählen gehe #btw09 by Ben

Ben — Sun, 27 Sep 2009 14:30:17 +0000

Diese 100% Resignation kann ich aber nicht teilen, auch wenn die deutschen Parteien gezeigt haben, dass sie an der Spitze der Macht ganz ähnlich handeln, macht es schon deutliche Unterschiede im Agenda Setting, wie diese Macht verteilt ist. Zudem passiert viel parlamentarische Arbeit in Ausschüssen, Gremien etc., da gibt es zumindest einige Direktkandidaten die ich dort nicht sehen möchte.

Wie gesagt, wenn Du anders daran arbeitest, Deine gesellschaftlichen Vorstellungen umzusetzen, dann sei Dir das Nichtwählen von Herzen gegönnt. Von lokalem Engagement darf man aber dann auch keine gravierenden Änderungen in Sicherheits, Wirtschafts- oder Aussenpolitik erwarten. ;-)

Comment on Wieso ich heute nicht wählen gehe #btw09 by m.fehn

m.fehn — Sun, 27 Sep 2009 12:18:18 +0000

@Ben: Wählen hat genau gar keine Auswirkungen. Da kann man so viel tiefschürfendes Hintergrundkonstrukt aufstellen, wie man möchte… letztlich tut man das für sein eigenes Gewissen, für nichts anderes. ;)

Die Sache ist doch die: Wenn Du davon ausgehst, dass Deine Wahl irgendeine Auswirkung hat -- yo. Aber die Frage ist doch, ob sie die von dir gewünschte Auswirkung hat.

Der Witz ist ja gerade, dass Du sogar die Siegerpartei gewählt haben kannst, ohne dass diese für Deine Belange eintreten wird. Beste Beispiele in letzter Zeit: Atom- und Sozialpolitik.

Ansonsten ist das Ziel natürlich außerparlamentarische Arbeit. Bürgerbegehren, Volksentscheide, Engagement in Viertel und privatem Umfeld, also Kleinkram, der mich direkt betrifft. Das ist sehr anstrengend, vor allem mit zwei Kindern und speziell unter den in Hamburg gegebenen Bedingungen, aber es ist direkter, echter und ehrlicher als das, was sich derzeit Bundestagswahl nennt.

Comment on Wieso ich heute nicht wählen gehe #btw09 by Ben

Ben — Sun, 27 Sep 2009 10:51:01 +0000

Das dumme ist nur: Nicht-wählen hat genau gar keine Auswirkungen. Da kann man so viel tiefschürfendes Hintergrundkonstrukt aufstellen, wie man möchte… letztlich tut man das für sein eigenes Gewissen, für nichts anderes.

Selbst bei 2% Wahlbeteiligung würden sich die gewählten Parteien immer noch als legitime Volksvertreter sehen, Finanzierung und Posten werden schließlich unabhängig von der absoluten Stimmanzahl vergeben.

Es gibt zwei Möglichkeiten, ein parlamentarisches System zu verändern: 1. von innen heraus, das heisst wählen gehen und sich eine Partei oder einen Kandidaten suchen, der möglichst stark mit der eigenen Meinung übereinstimmt und naiv das Beste hoffen… oder sich gleich selbst wählen lassen und naiv das Beste hoffen 2. von aussen, gemeinhin Revolution, Putsch oder Krieg genannt

Wenn Dein Nicht-Wählen einhergeht mit ausserpalamentarischem Engagement für Systemveränderung, dann ziehe ich hiermit meinen Hut.

Comment on Wieso ich heute nicht wählen gehe #btw09 by Christian

Christian — Sun, 27 Sep 2009 08:32:59 +0000

Schön und gut und auch sehr gut geschrieben und irgendwie nachvollziehbar. Aber Nicht-WÃ¤hlen ist auch nicht die Lösung, fürchte ich. Hab ich bei der letzten Bundestagswahl gemacht, hat auch nicht geholfen. Lieber gebe ich meine Stimme dann einer kleinen Partei und richte damit den Stinkefinger an die Großen (und wünschte mir, es würden mehr Leute so machen). Denn jede abgegebene, aber nicht an die etablierten Parteien gerichtete Stimme ist eine, die denen hinterher evtl. für ihre perversen RegierungsbildungsplÃ¤ne fehlt. Wäre ja schonmal was...
Ansonsten wäre ich aber mittlerweile wirklich für mindestens noch eine dritte Stimme auf dem Wahlzettel, nämlich für Folgendes:
"Sollte die von Ihnen gewählte Partei nicht die zur alleinigen Regierungsstellung nötige absolute Mehrheit erreichen, mit welcher/welchen weiteren Partei(en) sollte sie ggf. koalieren".
Das wäre doch mal was... seufz

Comment on Aufruf zum Telekom-Kunden Boykott by HP

HP — Thu, 20 Aug 2009 08:17:53 +0000

Mich kotzt es an das die Telekom noch immer meint das Monopol über jede Leitung zu haben. Habe einen DSL Vertrag mit Vodafone zum END-Preis von mtl. 19,95 incl. einer Festnetznr. mit Flat ins deutsche Festnetz abgeschlossen. (Die die jeweilige Leitung ja von der Telekom vertraglich mieten/bezahlen) Da die Telekom zu dem Preis nicht mithalten kann, werden Kunden von Vodafone dermassen boykottiert, das sie ewig auf ihre DSL Freischaltung warten müssen. Beim Nachhaken wird man sogar von der Telekom und ihren Angestellten aufgefordert den Vertrag bei ihnen abzuschliesen, denn dann hätte man den DSL Anschluss ja in wenigen Tagen. Wenn das so weitergeht sollte man der Telekom mal einen Schuß vor den Bug erteilen und die DSL Anschlüsse nur noch bei billigeren Anbietern in Auftrag geben.

Comment on Yesss!!! Renault Twingo gewonnen! by Volker

Volker — Thu, 23 Apr 2009 12:59:59 +0000

Bundesnetzagentur hat reagiert: Ihre Nachricht vom: 25.03.2009

Unser Zeichen: EB187948

Missbrauch von Rufnummern

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie hatten sich an die Bundesnetzagentur gewandt, da Sie einen Anruf mit einer Gewinnmitteilung über einen Renault Twingo im Wert von 10.000 Euro oder einen Geldpreis in bis zu gleicher Höhe erhalten hatten. In diesem Anruf wurde die Rufnummer 0900 1 009 991 beworben.

Aufgrund des Verstoßes gegen Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb sowie gegen Preisangabepflichten des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wurde die Abschaltung der vorgenannten (0)900er-Rufnummer angeordnet.

Zugleich wurde ein Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbot für Verbindungen zu der Rufnummer zwischen dem 17.03.2009 und dem Zeitpunkt der Abschaltung angeordnet.

Die ausgesprochenen Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbote bedeuten, dass betroffenen Verbrauchern die über diese Rufnummer im genannten Zeitraum zu Stande gekommenen Verbindungen nicht mehr in Rechnung gestellt werden dürfen. Falls Sie als betroffener Verbraucher bereits Rechnungen erhalten haben, greift zugleich das Verbot der Inkassierung; die Forderungen dürfen nicht mehr eingezogen werden.

Verstößt ein Rechnungssteller gegen ein Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbot so ahndet die Bundesnetzagentur dies. Bitte melden Sie sich daher, wenn nach dem angegebenen Zeitpunkt diese Verbindungen trotzdem auf Ihrer nächsten Telefonrechnung erscheinen sollten und schicken Sie eine Kopie der betreffenden Rechnung mit, aus der der Zeitpunkt des Anrufs und die Rufnummer erkennbar sind.

Erlauben Sie uns noch folgenden Hinweis:

Die Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbote der Bundesnetzagentur greifen nicht unmittelbar, wenn der Verbraucher die in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte bereits bezahlt hat. In diesen Fällen sollten Verbraucher dennoch versuchen, das Geld bei ihren Netzbetreiber zurückzufordern. Das TKG eröffnet dabei für die Bundesnetzagentur nicht die Möglichkeit, Verbraucher bei der Durchsetzung ihrer zivilrechtlichen Ansprüche zu unterstützen. Wir empfehlen Ihnen daher, Ihre eventuellen zivilrechtlichen Ansprüche ggf. mit Hilfe eines Rechtsbeistandes zu verfolgen.

Weitere Informationen zu den von der Bundesnetzagentur ergriffenen Maßnahmen finden Sie auch im Internet unter unter dem Link „Rufnummernmissbrauch – Spam – Dialer“, „Maßnahmen gegen Rufnummernmissbrauch im Bereich Dialer, Spam und Sprachtelefonie

http://www.bundesnetzagentur.de/enid/3693f3fc013504806ecf13b1e1471247,0/VerbraucherinformationenzuDialernundzumRufnummernmissbrauch/ManahmengegenRufnummernmissbrauc_1cg.html

Wir hoffen, Ihnen damit weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Bundesnetzagentur

mailto: rufnummernmissbrauch@bnetza.de

http://www.bundesnetzagentur.de

fon 0291/9955-206

fax 0291/9955-180

Bundesnetzagentur

Außenstelle

MeschedePostfach 11 51

59851 Meschede

Wichtig:

Die Bundesnetzagentur weist darauf hin, dass das Telekommunikationsgesetz (TKG) nicht die Möglichkeit eröffnet, Verbraucher bei der Durchsetzung ihrer zivilrechtlichen Ansprüche zu unterstützen. Betroffene sind selbst verantwortlich, ihre zivilrechtlichen Ansprüche, ggf. mit Hilfe eines Rechtsbeistandes, zu verfolgen. Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass von der Bundesnetzagentur eingeleitete Maßnahmen nicht zwangsläufig zu einer Lösung zivilrechtlicher Einzelfälle führen.

Allgemeine Hinweise:

Im Rahmen der Beschwerdebearbeitung zum Rufnummernmissbrauch erhält die Bundesnetzagentur eine Vielzahl von Anfragen. Die an die Bundesnetzagentur gerichteten Schreiben werden in jedem Fall erfasst und können gegebenenfalls Hinweise auf eine Missbrauchssituation geben. Die Bundesnetzagentur geht diesen Hinweisen nach, indem der Sachverhalt ermittelt und nachvollzogen wird. Bei einer gesicherten Beweislage ergreift die Bundesnetzagentur wegen des Rufnummernmissbrauchs Maßnahmen, wie z. B. die Abschaltung der Rufnummer, Rücknahme der Dialerregistrierung u. a.. Die von der Bundesnetzagentur ergriffenen Maßnahmen finden Sie auf der Internetseite www.bundesnetzagentur.de. unter „Rufnummernmissbrauch-Spam-Dialer“, „Maßnahmen gegen Rufnummernmissbrauch“. Dort finden Sie auch weitere Informationen und Formblätter.

Comment on Bayrischer Innenminister Herrmann verhöhnt Opfer von Kindesmisbrauch by m.fehn

m.fehn — Tue, 07 Apr 2009 14:11:01 +0000

Ne, ne, ne. Es IST das, was ich schreibe. Ich bin der Meinung, dass man das auch mal so schreiben MUSS, damit klar ist, womit hier argumentiert wird.

Comment on Bayrischer Innenminister Herrmann verhöhnt Opfer von Kindesmisbrauch by Ben

Ben — Tue, 07 Apr 2009 11:26:13 +0000

"Kleine Kinder, gefoltert, vergewaltigt, abgefilmt und oftmals zerschunden liegen und sterben gelassen"

Hmmm, begibst Du Dich damit sprachlich nicht auch auf eine Ebene die man dringend vermeiden sollte? Teil der Kritik ist doch, dass Kindesmissbrauch zusehens als probates Mittel gilt, die eigene Argumentation emotional aufzuladen und den Gegner als (zumindest stillen) Befürworter dastehen zu lassen. Ich glaube nicht dass es besonders zuträglich ist wenn man mit ähnlichen Methoden kontert und das Thema noch weiter instrumentalisiert, damit tut man Opfern auch keinen Gefallen.